1949
war ich zehn Jahre alt. Ich kann mich genau erinnern, wie Männer
im Geschäft meiner Eltern erschienen und nach Arbeit fragten. Es
war im Winter gar kein Problem, kurzfristig jemanden zu finden, der Schnee
und Eis auf Bürgersteig und Hof beseitigte, oder von einen LKW Gußrohr
entlud. Ende der 50iger Jahre war Schluß damit, und, wie ich höre,
bis heute. Es fragt keiner mehr. Trotz hoher Arbeitslosigkeit und der
angeblich so großen Not der Menschen. Ich bin versucht, zu schreiben,
daß es allen viel zu gut geht, aber ........ ?
Seit 1949 sind die Menschen zu sozial und (gesellschafts-) politisch unmündigen
Bürgern erzogen worden, systematisch und vorsätzlich, gleichermaßen
in der DDR wie in der BRD. Das war und das ist eine Machtfrage. Wird der
Bürger klein gehalten, dann läßt er sich besser lenken.
So haben es sich die Herrschenden vorgestellt. Erwirbt sich der Bürger
aber Wissen und wendet dieses Wissen an, indem er sein Umfeld in eigener
Verantwortung gestaltet, so kann er bei wachsenden Selbstbewußtsein
nicht mehr beherrscht werden.
Sozialversicherungen, Krankenversicherungen, Tarifverträge: eine
Flut von Gesetzen bestimmen zur Zeit das Leben der Bürgerinnen und
Bürger. Dem Bürger wurde in den beiden Frontstaaten BRD und
DDR suggeriert, daß "der Staat" für alle und für
alles sorgen wird. > Wohlstand für alle < war in der alten
BRD eine der Lebenslügen der Republik und ich bin sicher, daß
etwas ähnliches auch in der vergangenen DDR zu finden ist.
Die große Amme Staat sprang überall und ständig ein, wenn
es den Herrschenden gefiel. Jedes Gesetz schuf eine neue Bürokratie,
immer neue Posten für die jeweiligen Parteigänger, immer Einengung
von Freiheiten. Auch Hartz IV gehört dazu. Alle "Wohltaten"
waren und sind nur möglich, weil wir, ähnlich wie in der Antike,
eine Sklavenhalter-Gesellschaft sind. "BRD-Wohlstand und Wachstumsseeligkeit"
und die "DDR-Gemächlichkeit bzw. Gemütlichkeit" (der
reale Sozialismus der DDR) wurden und werden in Afrika und Asien erarbeitet,
und meistens nicht, wie den Beherrschten von den Herrschenden suggeriert,
durch persönliche Leistung erreicht. Der technische Fortschritt macht
es möglich, daß Sklavenhalter und Sklaven nicht mehr direkt
nebeneinander leben müssen. Die Globalisierung der Wirtschaft hat
die Ausbeutung aller Menschen dieser Erde verschärft. Insbesondere
die Produktion von Waren ist national nicht mehr kontrollierbar. Sie kann
jederzeit verlagert werden.
Die Bürger in Deutschland werden so unselbstständig wie möglich
gehalten, weil nur dann eine lückenlose Herrschaft über die
Menschen möglich ist. Daran waren und sind übrigens alle "staatstragenden"
Parteien beteiligt, wie auch die Gewerkschaften, die Unternehmerverbände
und die Medien (Fernsehen, Radio und Zeitungen) und nicht zu vergessen,
die alles bestimmende Bürokratie. Ein selbständig denkender
und handelnder Bürger ist nicht gefragt.
(D.K.) In der Wochenzeitschrift FREITAG vom 27. August las ich unter der Überschrift Friss oder stirb - nicht von den angeblich furchtbaren sozialen Zuständen in Deutschland - sondern von denen in Brasilien. 44 Millionen hungernde Menschen zählt man dort. Im Schlußabsatz des langen Artikels heißt es u.a.. 4,5 Millionen Familien erhalten inzwischen regelmäßige Zahlungen, um damit ihren Grundbedürfnissen nachkommen zu können. Allerdings reichen die 15-20 Dollar pro Monat und Familie bei weitem nicht aus.
Volksentscheid und Volksbefragung sind die ersten Elemente einer direkten Demokratie, die durch Handeln durchgesetzt werden müssen.
Die direkte Demokratie ist aber nur möglich, wenn das Volk die Möglichkeit der Beratung erhält. Beratung ist in einem überschaubaren Kreis von Menschen möglich. Deshalb dürfen politische Nachbarschaften nach Möglichkeit nur aus 500 Wahlberechtigten bestehen. Sie sind so etwas wie "Runde Tische". Sie müssen sich vernetzen, um auf allen Ebenen des politischen Lebens, in den Kommunen, in den Ländern und im Bund mitreden und mitentscheiden zu können.
Die "neuen Parteien" wurden und werden sehr schnell zu "alten Parteien". Es gibt eine innere Gesetzlichkeit, die, sicherlich unvollständig und unwissenschaftlich formuliert, lautet: Parteien vertreten nur die eigenen Organisationsinteressen und nie das Gemeinwohl.
Ob ich für oder gegen Hartz IV bin? Vielleicht haben Sie verstanden, daß mir der ganze Entscheidungsprozeß um Hartz IV nicht gefällt. Die Bundesregierung hat zusammen mit der Opposition ein Gesetz nach "Gutsherrenart" geschaffen, ein unverständliches Gesetz, welches dem Bürger den Paradigmenwechsel von einer 65 Jahre alten sozialen Gießkannenpolitik zu einer völlig bürokratisierten sozialen Gängelei nicht erklärt. Dem dummen Volk muß gesagt werden, wo es lang geht. Hinzu kommen die unsäglich dummen Diskussionen der "staatstragenden" Politiker, die nichts anderes zu tun haben, jeden Tag eine neue "Sau durchs Dorf zu treiben", weil sie in ihrem unerträglichen Imponiergehabe alle möglichst mehrmals in der Zeitung stehen oder interviewt werden wollen.
Viel wichtiger wäre es, in aller Öffentlichkeit und mit dem Bürger darüber zu sprechen, wie regionale Wirtschaftskreisläufe geschaffen werden können, mit einer umlaufgesicherten, frei tauschbaren Währung.
Viel wichtiger wäre es, über ein Gesundheitswesen mit Therapiefreiheit, ein selbstbestimmtes Bildungswesen und eine demokratische Wissenschaft zu reden.
Vielleicht wäre dann auch einmal deutlich zu sagen, daß die "besser verdienenden" die "besser arbeitenden" sein können. Damit meine ich nicht die gut bezahlten Beamten, öffentlich Beschäftigten, Politiker, viele Ärzte und viele Rechtsanwälte und die industrie = fremdbestimmten "Wissenschaftler".
Es muß auch immer wieder betont werden, daß Unternehmer für ihr Tun haften und deshalb besser verdienen müssen. Ich schreibe nicht von Managern, die, wie die Politiker, im Notfall alle Verantwortung bestreiten.
Ich hörte unlängst im Rundfunk aus dem Mund des brandenburgischen Ministerpräsidenten Platzeck, daß die Montagsdemonstrationen sich nicht nur gegen Hartz IV richten würden, sondern gegen das politische System der BRD. Das wäre der Beginn eines richtigen Weges, wenn er nicht rückwärts läuft, wie auch vermutet wird. Jeder zweite Bürger in den "Beitrittsländern" möchte zum "richtig angewandten Sozialismus" zurück. Es gibt aber keinen richtig angewandten Sozialismus, sondern nur Teile davon, die mit in eine nötig gewordene neue Ordnung genommen werden können.
Jeder zweite Bürger der neuen Bundesländer soll auch nichts von der Demokratie halten. Denen sei zugerufen, daß die real vorhande Parteiendemokratie nichts anderes als eine Interessen-Demokratie ist, die durch eine direkte Demokratie, durch die politischen Nachbarschaften, kontrolliert werden muß.
(D.K.) Die nachstehenden Zahlen habe ich der PZ (Politische
Zeitung) vom März 1998 entnommen. Die PZ war eine kostenlose Regierungs-Propaganda-Zeitschrift,
die monatlich erschien. Die Zahlen sind also sechs Jahre alt, aber sie
sind in der Tendenz bestimmt nicht überholt.
In der BRD alt waren 1980 mehr als die Hälfte der Wohnungen größer
als 80 qm, in den neuen Ländern war nur jede vierte Behausung so
groß. 1950 war die durchschnittliche Wohnfläche in der alten
BRD für vier Personen - Vater, Mutter, zwei Kinder - 53 qm, 1960
waren es 70 qm und 1970 waren es 84 qm. In Gesamtdeutschland standen 1995
jedem Menschen im statistischen Durchscnitt 38 qm Wohnfläche zur
Verfügung, 1950 waren es 14 qm. Der Anteil der Nebenkosten einschließlich
Heizung macht nach Berechnungen des Deutschen Mieterbundes in den neuen
Bundesländern bereits 45 Prozent der Miete aus, in den alten Bundesländern
liegt der Anteil im Schnitt bei 30 Prozent. Ausländer in Deutschland
wohnen, auch im Schnitt, pro Person auf 23 qm.
