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Liebe
Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
Sie wissen, daß ich ein nicht zu belehrender Anhänger
von Demokratie und Freiheit bin. Beides sind Zwillingsschwestern, unzertrennlich.
Beides sind begehrte Mädchen oder Frauen, aber sie sind nur zusammen
zu bekommen, und deshalb nur platonisch zu lieben. Sie eignen sich nicht
für Beischlaf, Sex und Vergewaltigungen, für Falschheit und
Betrug. Auf Seite Zwei dokumentiere ich einen Text von Dietrich Bonhoeffer.
Ich weiß nicht, ob Dietrich Bonhoeffer Artur Mahraun (ebenfalls
Jungdeutscher Orden) kannte. Zeitgenossen waren sie ja. Mahraun hat die
Idee der politischen Nachbarschaft, der überschaubaren, beratungsfähigen,
kleinen Volksversammlung (Basisdemokratie) entwickelt. Ich biete Ihnen
dazu in der beiliegenden Bestelliste und auch im Büchershop meiner
Webseite www.neuepolitik.com einige Literatur an.
Demokratie und Freiheit kennen ihre alte Mutter Europa,
die sie nicht nur geboren, sondern auch großgezogen hat, allen Widerständen,
Kriegen, und dem sonstigen Mord und Totschlag zum Trotz. Demokratie und
Freiheit haben jüngst in zwei Volksabstimmungen über die "Verfassung"
Europas Erfolg gehabt. Ich bringe dazu einen Beitrag auf Seite Zwei und
Drei.
Über Silvio Gesell, den großen Sozial - und
Wirtschaftsreformer, habe ich inzwischen so viele Beiträge gesammelt,
daß ich mich fast nicht entscheiden kann, welchen Text ich bringen
soll. Sie finden auf den Seiten Sechs und Sieben einen von Werner Onken
aus dem ARGENTINISCHEN TAGEBLATT. Dazu paßt die Buchbesprechung
auf Seite Sieben und Acht, die schon lange bei meinen vorbereiteten Texten
liegt. Die Buchbesprechung folgt, ohne besondere Kennzeichnung, dem Beitrag
von Werner Onken.
Am 22. Mai haben 63 Prozent der Wähler in Nordrhein-Westfalen
einen neuen Landtag gewählt. Es kam, wie es kommen mußte: die
Wähler entschieden sich gegen SPD und GRÜNE und wählten
in Mehrheit eine Koalition von CDU und FDP. Noch am gleichen Tag verkündete
der Bundes-SPD-Chef Müntefering, daß er und Bundeskanzler Schröder
beschlossen hätten, im Herbst d.J. Neuwahlen durchzuführen.
Merkwürdigerweise fiel mir gleich der ehemalige
CSU-Bundesinnenminister Hermann Höcherl ein, der 1963 in einer "Abhör-Affäre",
also in einer ganz anderen Situation, den historischen Satz geprägt
hatte: "Verfassungsschützer können nicht ständig mit
dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen".
Politiker schon gar nicht! Müntefering und Schröder
haben einmal mehr und höchstselbst bewiesen, daß sie das Grundgesetz
nicht kennen, sondern nur die ungeschriebenen und diktatorischen Gesetze
des "Basta".
Was am Anfang noch so aussah wie eine Flucht nach vorne,
nach einem Befreiungsschlag von den Zwängen der Kungelei im Bundesrat
mit der CDU/CSU, ist in der Praxis ein Verstoß gegen die Regeln
des Grundgesetzes. Schröder versucht an einer Geschichtslüge
zu basteln. Er will nicht real an seiner falschen (Welt-) Wirtschafts-und
Innenpolitik scheitern, sondern er will dem "dummen Volk", welches
die Notwendigkeiten seiner "Reformen" nicht begriffen hat, seine
ganz persönliche, politische Größe vorführen Die
SPD will und wird nach den Wahlen im September zwar als Verlierer, aber
mit einer absolut weißen Weste dastehen. Dazu ist in den Augen der
"Basta" - Politiker jedes Mittel recht, auch ein Bruch des Grundgesetzes.
Es rächt sich einmal mehr, daß wir nur einen Verfassungs-Ersatz,
nämlich das von den westlichen Besatzungsmächten uns aufoktroyierte
Grundgesetz haben. Es wird immer noch die Mär verbreitet, daß
das Grundgesetz die Fehler der Weimarer Verfassung vermeidet. Wieso wurde
aber damals wie heute die Weimarer Verfassung von internationalen Fachleuten
über den grünen Klee gelobt? Die Diskussion über die Fehler
der Parteien der Weimarer Republik, mit deren politischen Erben wir heute
zu tun haben, ist nie öffentlich und in genügender Ausführlichkeit
und Klarheit geführt worden. Eine solche Diskussion würde das
Selbstverständnis der politischen Klasse von links bis rechts empfindlich
treffen. Schon jetzt könnte sich jeder informieren. Demokratie und
Freiheit haben auch etwas mit Bildung, und Bildung hat etwas mit Prioritäten-Setzen
zu tun. Demokratie und Freiheit benötigen die ganz persönliche
Arbeitszeit eines jeden Menschen. Demokratie und Freiheit werden um so
wertvoller, je mehr sie zum Inhalt des Lebens eines Volkes wird.
Parteien sind infolge ihrer inneren Struktur und ihres
Selbstverständnisses niemals demokratische Institutionen. Sie sind
Vereine zur Ausübung von Macht über den Bürger, dem jede
politische, gesellschaftliche Handlungsfähigkeit abgesprochen wird.
Da die Parteien Vereine zur Ausübung von Macht sind, gleichen sie
sich zum Ende einer geschichtlichen Periode immer mehr. Die Vorstände
dieser Parteien können nie Demokraten sein. Sie sind in einem ewigen
Machtkampf nach oben gelangt und verachten ihre Mitglieder wie sie auch
das Wahlvolk verachten. Es wird ja schon ganz offiziell von Parteiendemokratie
gesprochen, womit gesagt wird, daß unsere Ordnung nur eine Abart
von Demokratie ist. In der Zeitschrift CICERO, April 2005, können
Sie ein Interview mit dem GRÜNEN Hubert Kleinert lesen, welches Martina
Fietz geführt hat. Eine Frage, eine Antwort: > Was treibt
sie (Anm. DIE GRÜNEN) denn heute an, wenn nicht
der Wunsch nach einer anderen, besseren Gesellschaft ? Sie sind
immer mehr zu einer ganz gewöhnlichen Machterwerbspartei geworden,
die ihren Erfolg fast ausschließlich darüber definiert und
dem alles unterordnet. Entsprechend werden die Parteitage immer mehr zu
bloßen Akklamationsveranstaltungen. Damit liegen sie allerdings
voll im Trend einer sich selbst aushöhlenden Parteiendemokratie,
in der die wichtigste Nachricht über einen Parteitag darin besteht,
wie lange die Delegierten der Führung zugejubelt haben. <
Wie können Sie feststellen, ob irgendein Kandidat
oder Kandidatin für die Bundestagswahlen überhaupt wählbar
sind? Ich habe einen kleinen Fragenkatalog erarbeitet, den Sie den Kandidatinnen
und Kandidaten vorlegen können. Sie finden ihn auf Seite Vier. Sie
können Ihrerseits die Fragen ergänzen. Am Schluß wissen
Sie, wen Sie wählen können. Ich wäre Ihnen sehr dankbar,
wenn Sie mir umgehend die Antworten zuschicken würden, damit ich
sie unverzüglich veröffentlichen kann, auch wenn es erst nach
den Wahlen sein sollte.
Ein Artikel anläßlich des 100. Todestages
von Jules Verne von Gerhard Armanski in der Wochenzeitschrift FREITAG
vom 1. April hat die interessante Zwischenüberschrift >
Die Stiefschwestern Utopie und Science Fiction - sie stehen auf verlorenem
Posten in einer Zeit, die keine Alternativen mehr kennen will >.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Kersten
Abgeschlossen 17. Juni 2005
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