Liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
Barack Hussein Obama, us-amerikanischer Präsident, erhielt am 9. Oktober d.J. den Friedensnobelpreis, laut Wikipedia, „für seine außergewöhnlichen Bemühungen, die internationale Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern zu stärken“. Ebenfalls bei Wikipedia steht: „Der Friedensnobelpreis kann auch an Personen oder Organisationen vergeben werden, die an einem noch laufenden Friedensprozeß beteiligt sind, nicht nur für die abschließende Lösung eines Konflikts.“
Obama selbst hat in seiner ersten Reaktion den Nobelpreis als einen „Aufruf zum Handeln“ bezeichnet.
Dieser Friedensnobelpreis bedeutet für den us-amerikanischen Präsidenten viel Arbeit viel diplomatisches Geschick, große diplomatische Offenheit und eine Durchsetzungskraft in einer friedenspolitischen Form, wie sie bisher von keinem anderen Träger des Preises erwartet wurde.
Die friedenspolitischen Erwartungen an Obama sind infolge seines charismatischen Auftretens und seines innenpolitischen und außenpolitischen Programms groß. Wir können Obama besonders gut helfen, wenn er kompromißlos, aber mit einer notwendigen Handlungsbreite, die innen- und außenpolitischen Probleme angeht. Fast alle Weltprobleme haben us-amerikanische Wurzeln und/oder Wurzeln in unserer gemeinsamen jüdisch-christlichen Kultur. Mit unserem Alleinvertretungsanspruch gegenüber anderen Kulturen und Völkern haben wir friedensfeindliche Konflikte ausgelöst.
Der Friedensnobelpreis wird einerseits die innenpolitische Stellung Obamas verschlechtern und andererseits möglicherweise die außenpolitische Stellung verbessern. Teile der US-Gesellschaft begreifen sich als ein auserwähltes Volk, welches jede „Einmischung“ (das, was sie darunter verstehen, ist den Nachrichten nach manchmal sehr diffus) von außen zum Teufelszeug erklärt. Obamas Kampf um eine Krankenkassen-Reform wird von seinen innenpolitischen Gegnern mit einer Kampagne der Bösartigkeit und Verleumdung geführt, wie wir es in Deutschland seit über 65 Jahren nicht erlebt haben. Die Nachrichten melden auch, daß Folter und Guantanamo von weiten Teilen der US-Bürger begrüßt wird. Obama muß den Teufelskreis der abartigen Verhaltensweisen seiner eigenen Landsleute durchbrechen. Die Ausrede, kein anderer Staat nehme ihm die Häftlinge ab, ist absurd. Kein Vasall der USA hat die Häftlinge nach Guantamamo geschickt. Dieses Gefängnis ist Sache des Präsidenten, wenn er Frieden schaffen will. Obama hat mit seiner ganzen Körpersprache und mit seinen Worten Menschenrechte und Frieden wieder politikfähig gemacht. Er ist auf Frieden und Freiheit verpflichtet.
Im Verantwortungsbereich von Obama und der USA sind die heißen Kriege in Israel/Palästina, in Afghanistan, im Irak und der kalte Krieg gegenüber dem Iran. Das sind im Augenblick die wesentlichen Kriegsschauplätze. Hier können wir, selbstverständlich abgestimmt, Obama helfen.
Am 22./23. Oktober wurde über die Medien das Ansinnen Israels an die Bundesrepublik Deutschland verbreitet, zwei kostenlose Kriegsschiffe (Neubau) zu liefern. Wert zusammen ca. 500 Millionen (eine halbe Milliarde!!) Steuergelder. Begründet wird dieses Ansinnen vermutlich mit den Holocaust. Gut 65 Jahre nach dem Kriegsende gibt es in Deutschland die Generation der Verantwortlichen für das 3. Reich kaum mehr. Wir sollten uns weigern, in ein Kriegsgebiet, an einen Staat, der täglich Landraub an seinen Nachbarn begeht, Waffen zu liefern.
Wir sollten die Friedenspolitik Obamas unterstützen und gar keine Waffen mehr an irgendein Land liefern. Das wird, so hoffe ich, unsere Fantasie beflügeln, Geld, Produktion, Handel und Landwirtschaft so zu organisieren, daß die Menschen in Deutschland auch ohne Produktion von Waffen ihr materielles Auskommen haben.
Der Prophet Micha spricht in Mi 4,1–4: „In den letzten Tagen aber wird der Berg, auf dem Gottes Haus steht, fest stehen, höher als alle Berge und über alle Hügel erhaben. Und die Völker werden herzulaufen, und viele Heiden werden hingehen und sagen: ‚Kommt, laßt uns hinauf zum Berge des Herrn gehen und zum Haus des Gottes Jakobs, damit er uns lehre seine Wege und wir in seinen Pfaden wandeln!‘ Denn von Zion wird Weisung ausgehen und des Herrn Wort von Jerusalem. Er wird unter großen Völkern richten und viele Heiden zurechtweisen in fernen Ländern. Sie werden ihre Schwerter zu Pflugscharen und ihre Spieße zu Sicheln machen. Kein Volk wird gegen das andere das Schwert erheben, und sie werden fortan nicht mehr lernen, Krieg zu führen. Ein jeder wird unter seinem Weinstock und Feigenbaum wohnen, und niemand wird sie schrecken. Denn der Mund des Herrn Zebaoth hat es geredet.“
Seit 1959 steht vor dem UN-Hauptgebäude in New York ein Geschenk der Sowjetunion. Ein muskulöser Mann schmiedet ein Schwert zu einer Pflugschar. Sollte das Obama und uns nicht auch gelingen?
„Frieden schaffen ohne Waffen“, dieser Slogan muß ergänzt werden durch „Frieden schaffen durch eine gerechte Weltwirtschaftsordnung“. Das Treffen der 20 Industriestaaten (G 20), Ende September 2009 in Pittsburg/USA, hat durch seine wagen wirtschaftlichen/umweltpolitischen Absichtserklärungen den rücksichtslosen Militarismus und Neoliberalismus gestärkt. Es wäre der neuen Koalition in Berlin auf Bundesebene gut „zu Gesicht gestanden“, wenn sie als Präambel zu dem Koalitionspapier ein Friedensmemorandum formuliert hätte.
Die Koalitionsverhandlungen schienen um den 18. Oktober herum nicht nur in eine Sackgasse geraten zu sein, sondern ich hatte den Eindruck, daß Guido Westerwelle dabei war, wider jedem Verstand, die CDU/CSU zu erpressen, indem er auf seine abenteuerlichen Steuernachlaß-Forderungen bestand. Die CDU/CSU ist auch mit Koalitionsvertrag erpressbar. Es ist ein merkwürdiges und nicht vertrauenserweckendes Trio - Merkel, Westerwelle und Seehofer (aus München beigeschaltet), welches uns die nächsten Jahre regieren will! Aber was soll’s, das Volk hat am 27. September gewählt. Vielleicht wird die Katharsis, die wir in den nächsten Jahren durchmachen müssen, uns mehr Demokratie (Volksabstimmungen, Volksbefragungen) ermöglichen. Bei Kindern wird ja gesagt, daß (fast) jede Krankheit einen Entwicklungsfortschritt bringt.
Zum Abschluß: Impfen lasse ich mich nicht. Ich teile die Hysterie um die „Schweinegrippe“ nicht. Möglicherweise ist das alles ein Werbegeck der Pharmaindustrie (Krankheitsindustrie), die an dieser Impfkampagne gut verdient. Daß mir als einfacher Bürger das Serum zusammen mit Quecksilber, einem hochgradigen Nervengift, verabreicht werden soll, macht mich zornig. Ich freue mich, daß es immer mehr Ärzte, auch Ärztefunktionäre, gibt, die das Impfen gegen die „Schweinegrippe“ für überflüssig halten.
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein FROHES WEIHNACHTSFEST und ein gesundes, glückliches Jahr 2010. Die nächste Ausgabe des Kommentar- und Informationsbriefes NEUE POLITIK erscheint im Januar.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Kersten
(abgeschlossen am 19. November 2009)
